Bundesregierung investiert 2010 zusätzliche 750 Millionen Euro in Bildung und Forschung

Steigerung um fast 7 Prozent - Schavan: "Hohe Zukunftsinvestitionen in die Nachhaltigkeit von Bildung und Forschung"

Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung haben höchste Priorität für die Bundesregierung. "Gerade in der Wirtschaftskrise brauchen wir Investitionen, die uns nachhaltig stärken, um die Chance zu nutzen, die Krise zu überwinden und mit neuer Kraft und neuen Ideen aus ihr hervorzugehen", sagte Bundesbildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan am 16. Dezember 2009 in Berlin. "Mit diesem Regierungsentwurf ist es uns gelungen, trotz der schwierigen finanziellen Situation Bildung und Forschung nachhaltig im Bundeshaushalt zu verankern. Der Bund setzt damit ein klares Signal."

Im Haushalt 2010 wird die Bundesregierung zusätzlich 750 Mio. Euro in Bildung und Forschung investieren - ein erster Schritt bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages, der vorsieht, dass der Bund in dieser Legislaturperiode insgesamt 12 Mrd. Euro mehr für diese zentralen Zukunftsfelder zur Verfügung stellen wird. So wird der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2010 gegenüber dem Vorjahr um rund 6,9 Prozent auf insgesamt etwa 10,9 Mrd. Euro aufwachsen.

Die Fortsetzung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes für Forschung und Innovation ist finanziell abgesichert. Insgesamt stellt die Bundesregierung von 2011 bis 2013 für diese zentralen Vorhaben rund 2,5 Mrd. € an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung. Bereits im nächsten Jahr werden die Mittel für den Hochschulpakt um 33 Prozent auf 509 Mio. Euro ansteigen, mit denen gezielt der Ausbau neuer Studienplätze finanziert wird. "Das ist ein Meilenstein auf dem Weg Deutschlands zur Bildungsrepublik - zu einem Land, das mit bester Bildung und fairen Start- und Aufstiegschancen die Teilhabe aller an der modernen Wissensgesellschaft ermöglicht", sagte Schavan.

Die Bundesmittel für die "Stärkung des Lernens im Lebenslauf" werden um 54 Prozent auf 215 Mio. Euro ansteigen. Die Projektausgaben für die "Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung" werden nahezu verdoppelt (rund 95%) und auf ein Rekordniveau von 190 Mio. Euro anwachsen. Verwendet werden diese Mittel unter anderem für eine weitere Verbesserung der Berufsorientierung Schüler ab der 7. Klasse und für die Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten. Schavan: "Soziale Teilhabe beginnt beim Zugang zum Arbeitsmarkt. Wir wollen, dass alle jungen Menschen in unserem Land das beste Rüstzeug für diesen wichtigen Schritt erhalten."

Mit dem Haushalt 2010 werden zudem die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um auf allen Ebenen entscheidende Weichenstellungen für die Zukunftsfähigkeit des Bildungssystems vorzunehmen. So sollen die frühkindliche Bildung und Sprachförderung sowie die individuelle Förderung Leistungsschwacher weiter ausgebaut werden. Durch einen Ausbau des BAföG und den Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms soll insbesondere jungen Menschen, die nicht aus Akademikerfamilien stammen, die Aufnahme eines Studiums erleichtert werden. Mit ihrer Bereitschaft zum Abschluss eines Bologna "Mobilitäts- und Qualitätspakets" mit den Ländern setzt sich der Bund auch für die Verbesserung der Lehre an den Hochschulen, eine bessere Betreuungsrelation und leichtere Mobilität ein.

Die Hightech-Strategie wird weiterentwickelt, um verstärkt Innovationen in Zukunftsbranchen zu fördern. Die Projektmittel in den Zukunftsbereichen Lebenswissenschaften, Klima, Umwelt und Neue Technologien werden auf insgesamt rund 1,6 Mrd. Euro und damit um fast 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht.

Die Projektfördermittel für Lebenswissenschaften steigen um rund 10 Prozent auf fast eine halbe Milliarde Euro an. Im Bereich Klima und Energie, der um rund 7 Prozent auf 380 Mio. € ansteigt, sowie bei neuen Technologien wird unter anderem die Förderung innovativer Batterietechnologien als Grundlage zur Steigerung der Elektromobilität und zur Förderung des Klimaschutzes verstetigt. Die Projektfördermittel für neue Technologien steigen um rund 14% auf über 700 Mio. Euro an. Die Stärkung von Spitzenforschung und Innovationen ist Ziel eines Förderschwerpunktes für die Neuen Länder. Mit zusätzlichen 15 Mio. € wird dieser Förderbereich auf 137 Mio. € ausgebaut. Darüber hinaus fließen erhebliche Fördermittel aus den übrigen BMBF-Förderprogrammen in Zukunftsprojekte in den Neuen Ländern.

Bundesministerium für Bildung und Forschung

AL