Stipendienprogramm kommt

Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms zugestimmt.

Der Bundesrat hat heute in seiner 873. Sitzung beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 18. Juni 2010 verabschiedeten Gesetz gemäß Artikel 104a Absatz 4 des Grundgesetzes zuzustimmen. Das Gesetz tritt voraussichtlich am 1. August in Kraft.

Begabte Studierende können daher zukünftig durch die Bewilligung eines Stipendiums unterstützt werden. Das nationale Stipendienprogramm eröffnet allen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen in Deutschland die Möglichkeit, bis zu acht Prozent ihrer Studierenden zu fördern. Die Stipendien in Höhe von monatlich 300 Euro sollen die Hochschulen nach Begabung und Leistung einkommensunabhängig vergeben.

Neben den bisher erbrachten Leistungen und dem persönlichen Werdegang sollen auch gesellschaftliches Engagement, die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, oder besondere persönliche Umstände berücksichtigt werden, die sich beispielsweise aus der familiären Herkunft oder einem Migrationshintergrund ergeben. Laut CHE Centrum für Hochschulentwicklung müssten die Hochschulen die Auswahlprozesse und Förderkriterien so gestalten, dass der neu hinzukommende Baustein der staatlichen Studienfinanzierung gezielt auf seine Anreizwirkung und auf spezifische Zielgruppen ausgerichtet wird.

Die Stipendien sollen von privaten Geldgebern (Unternehmen, Stiftungen, Privatpersonen) und dem Staat gemeinsam finanziert werden. Die offenen Finanzfragen sollen durch ein weiteres Gesetz geklärt werden. Das nationale Stipendienprogramm kann voraussichtlich bereits im Wintersemester 2010/2011 starten. 

Die Ko-Finanzierung aus privaten und staatlichen Geldern macht deutlich, dass Unternehmen und Stiftungen, aber auch vermögende Privatpersonen (insbesondere auch Alumni) eine besondere Verantwortung für die Ausbildung von Nachwuchskräften haben. Sie stärkt die Vernetzung der Hochschulen mit ihrem gesellschaftlichen Umfeld und bildet den Grundstein für den Aufbau einer Stipendienkultur in Deutschland.

Der Bundesrat hat heute ebenfalls die geplante BAföG-Novelle beraten, den Gesetzesentwurf allerdings an den Vermittlungsausschuss verwiesen.

Bundesrat/BMBF/CHE/dpa/KP