09.06.2009

Spitzenforschung: Haushalte für 2010 verabschiedet

Mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro werden die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die Max-Planck-Gesellschaft von Bund und Ländern unterstützt. 340 Millionen Euro werden für Forschungsbauten an 18 deutschen Hochschulen bereitgestellt.

Berlin (dpa) - Trotz teils prekärer Haushaltslage werden Bund und Länder die Fördergelder für die deutsche Spitzenforschung im nächsten Jahr weiter erhöhen. Mit insgesamt 3,5 Milliarden Euro werden 2010 die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und die Max- Planck-Gesellschaft (MPG) unterstützt. Dies beschloss die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) der Forschungsminister von Bund und Ländern am Montag in Berlin. Damit steigen die Zuwendungen für DFG und MPG um rund drei Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr.

Mit 2,3 Milliarden Euro erhält die DFG fast zwei Drittel der Gelder. Rund 1,5 Milliarden Euro sind dabei Grundförderung, die - wie im Pakt für Forschung und Innovation festgelegt - um drei Prozent im Vergleich zu 2009 angehoben wird. Über Sonderfinanzierungen wie die Förderung von Forschungsgroßgeräten oder die Unterstützung bei der Durchführung der Exzellenzinitiative fließen zudem rund 736 Millionen Euro in den DFG-Haushalt. Der MPG stehen daneben rund 1,2 Milliarden Euro Fördergelder zur Verfügung, auch dies entspricht drei Prozent Steigerung. Bund und Länder bringen diesen Betrag je zur Hälfte auf.

Daneben beschloss die GWK unter Vorsitz des Berliner Forschungssenators Jürgen Zöllner, weitere 340 Millionen Euro für Forschungsbauten an 18 deutschen Hochschulen bereitzustellen. Unter anderem sollen damit erstmals auch drei Hochleistungsrechner in Berlin, Hannover und Darmstadt finanziert werden. Insgesamt werden nun 53 große Bau- und Geräteinvestitionen gemeinsam gefördert. Außerdem kündigte Zöllner an, zusammen mit dem Wissenschaftsrat und der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) über eine weitere Optimierung der Nachwuchsförderung beraten zu wollen.

Zöllner lobte die Entscheidung, Hochschulen und Forschung mit zusätzlichen Milliarden-Investitionen in den nächsten Jahren zu unterstützen. Dies hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs am vorigen Donnerstag mit der Unterzeichnung von drei Sonderprogrammen beschlossen. In Zeiten der Finanzkrise unterstreiche dies den hohen Stellenwert von Bildung und Forschung in Deutschland, sagte Zöllner. Ein Programm ist die Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation, in dem Organisationen wie DFG und MPG bis 2015 eine jährliche Etat-Steigerung um fünf Prozent garantiert wird.

Ärmere Länder wie Brandenburg, Bremen oder Mecklenburg-Vorpommern hatten dies jedoch kritisch gesehen, auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verwies in einer Protokollnotiz auf die prekäre Haushaltslage. Dies als generellen Vorbehalt zu interpretieren, lehnte Zöllner ab. Der Einwand Steinbrücks sei «keine Infragestellung, sondern nur eine Positionierung» gewesen.

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