Verfehltes Forschungsziel?
Sieben Bundesländer verfehlen 2007 nach Aussagen der FDP-Politikerin Cornelia Pieper das von Bund und Ländern verabredete Ziel, die Forschungsausgaben um drei Prozent zu steigern.
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Berlin (dpa) - Sieben Bundesländer verfehlen 2007 nach Aussagen der FDP-Politikerin Cornelia Pieper das von Bund und Ländern im «Pakt für die Forschung» verabredete Ziel, die Forschungsausgaben um drei Prozent zu steigern. Die Bundesländer blockierten damit die weitere Innovationsentwicklung in Deutschland, sagte Pieper am Donnerstag in der Forschungsdebatte des Bundestages. Auch das Lissabon-Ziel der EU- Regierungschefs, von 2010 an in allen Ländern der Gemeinschaft jährlich mindestens drei Prozent des Brutto-Inlandsproduktes für Forschung und Entwicklung zur Verfügung zu stellen, sei damit gefährdet.
Nach Aussage von Piepers Büro beruft sich die Abgeordnete auf eine Zusammenstellung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung in Bonn. Danach verzeichne Brandenburg ein Minus von 2,1 Prozent bei seinen Forschungsausgaben, Sachsen ein Minus von 0,8 Prozent. Hessen steigere seinen Forschungshaushalt entgegen den Absprachen lediglich um 1,7 Prozent. In Niedersachsen wachse der Etat nur um 2,6, in Berlin und Rheinland-Pfalz jeweils um 2,7 Prozent. Den größten Rückgang mit minus 34,6 Prozent verbuche Hamburg. Allerdings wirke sich in dem Stadtstaat haushaltstechnisch die Zusammenlegung eines großen Forschungsinstituts mit dem Nachbarland Schleswig- Holtstein aus.
Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) forderte in der Aussprache über das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm auch von der Wirtschaft verstärkte Anstrengungen. Allein durch eine Erhöhung der staatlichen Mittel werde das in Lissabon von den EU-Regierungschefs verabredete Ziel nicht erreicht, Europa zur wettbewerbstärksten Region der Welt zu machen.
