800 Millionen Euro für zusätzliche Studienplätze

Bund und Länder wollen sich die durch Übererfüllung des Hochschulpakts entstandenen Kosten teilen.

Bund und Länder wollen für neue Studienplätze 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Das vereinbarten Bundesbildungsministerin Annette Schavan und ihre Länderkollegen am 22. März 2010 in Berlin. Hintergrund ist die Übererfüllung des sogenannten Hochschulpakts. Darin hatten Bund und Länder beschlossen, bis zum Jahr 2010 an den Hochschulen 91.000 zusätzliche Studienplätze zu schaffen. Schon im vergangenen Jahr waren es aber fast 102.000 neue Studienplätze.

Nach einem Treffen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern versicherten beide Seiten, dieser Überschuss werde nicht dazu führen, dass für den einzelnen Studienplatz weniger Geld zur Verfügung stehe. Schavan sagte, die zusätzlich geschaffenen Plätze würde entsprechend finanziert. Der GWK-Vize und Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner ergänzte: «Der Bund muss sich finanziell stärker engagieren, und die Länder müssen sich finanziell stärker engagieren.» Ihren Angaben zufolge werden damit für beide Seiten jeweils 400 Millionen Euro fällig.

Der milliardenschwere Hochschulpakt war im Jahr 2007 in Kraft getreten, um Studienplätze für die geburtenstarken Abiturienten-Jahrgänge zu schaffen. Bis zum Jahr 2015 sollen an den deutschen Hochschulen dadurch 275 000 Studienanfänger mehr unterkommen als zehn Jahre zuvor.

Zöllner bezeichnete den Pakt als «Erfolgsmodell», das gar nicht mehr scheitern könne. «Drei Jahre Hochschulpakt bedeuten drei gute Jahre für die Studierenden in Deutschland.» Schavan verwies auf die Übererfüllung des Plansolls und die gestiegene Studienanfängerquote von mittlerweile 43 Prozent. Das sei ein «äußerst erfreuliche Entwicklung» und ein «sehr ermutigendes Signal».

dpa

AL