16.11.2007

Größerer Bildungsetat

Der Etat des Bundesbildungsministeriums wird wegen der Bafög-Erhöhung nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses im kommenden Jahr um gut 55 Millionen Euro aufgestockt.

Berlin (dpa) - Der Etat des Bundesbildungsministeriums wird wegen der Bafög-Erhöhung nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses im kommenden Jahr um gut 55 Millionen Euro aufgestockt. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur dpa am Donnerstag von Teilnehmern bestätigt.

Voll auswirken wird sich die von der Koalition vorgesehene Anhebung der Fördersätze um zehn Prozent und der Freibeträge um acht Prozent zum 1. Oktober 2008 allerdings erst im Haushalt 2009. Dann werden beim Bund Mehrausgaben in Höhe von 314 Millionen Euro erwartet, bei den Ländern 228 Millionen. Das Bafög wird zu 65 Prozent vom Bund und zu 35 Prozent von den Ländern finanziert.

Der Haushalt für Bildung und Forschung von Ministerin Annette Schavan (CDU) steigt damit insgesamt auf über 9,2 Milliarden Euro. 2007 waren dies noch 8,5 Milliarden.

Derzeit erhalten rund 500 000 Studenten und 320 000 Schüler Geld nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög). Die Gesamtausgaben des Staates dafür belaufen sich auf 2,2 Milliarden Euro. In der Koalition war um die Erhöhung lange gerungen worden. Das Bafög war seit 2002 nicht mehr angehoben worden.

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