26.02.2007

Bafög-Erhöhung unverzichtbar

Das Deutsche Studentenwerk will die von der Bundesregierung vorgesehene erneute Null-Runde beim Bafög nicht hinnehmen.

Berlin (dpa) - Das Deutsche Studentenwerk (DSW) will die von der Bundesregierung vorgesehene erneute Null-Runde beim Bafög nicht hinnehmen. Viele Studierende gerieten wegen der Einführung von Studiengebühren und der steigenden Lebenshaltungskosten unter starken finanziellen Druck, sagte DSW-Präsident Rolf Dobischat am Freitag in Berlin. Die vielen kleinen kostenneutralen Veränderungen, die die Bundesregierung zum Wintersemester 2007/2008 plane, könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass beim Bafög eine deutliche Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge überfällig sei.

Die Zahl der Bafög-Geförderten flache jetzt gegenüber dem rasanten Anstieg zwischen 2001 und 2003 deutlich ab, sagte Dobischat. Um auch Kinder aus Familien mit mittlerem Einkommen in die Förderung einzubeziehen, müssten dringend die Elternfreibeträge um neun Prozent angehoben werden. Die Förderbeträge selbst sollten angesichts der Preisentwicklung um zehn Prozent steigen. Die Bafög-Sätze sind seit 2002 nicht mehr angehoben worden.

Bei den Hilfen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) mit dem Hinweis auf die Haushaltskonsolidierung zu sparen, sei «kurzsichtig und falsch», sagte Dobischat. «In jeder Sonntagsrede wird bessere Bildung, werden mehr kluge, innovative Köpfe als Schlüsselweg aus der Massenarbeitslosigkeit und als Voraussetzung für die zukünftige Wissensgesellschaft beschworen.» Bafög sei eine Investition in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit Deutschlands. Er hoffe, dass sich diese Einsicht bei den Beratungen in Bundestag und Bundesrat diesen Sommer doch noch durchsetzen werde.

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