06.07.2007

Länder billigen Abschaffung des HRG

Die Länder haben der vom Bund geplanten Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) zugestimmt.

Berlin (dpa) - Die Länder haben der vom Bund geplanten Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG) zugestimmt. Im Bundesrat gab es am Freitag keine Einwände dagegen, dass der Bund seine letzten Befugnisse in der Hochschulpolitik bei Zugang und Abschlüssen an die Länder abgibt. Der Bundestag muss dem Gesetz nach der Sommerpause noch zustimmen. Außer Kraft treten würde das HRG dann zum 1. Oktober 2008. Bildungspolitiker und Gewerkschaften fordern jedoch Änderungen an dem Entwurf von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU). Die Zuständigkeit der Länder in Hochschulfragen war durch die jüngste Föderalismusreform weiter gestärkt worden.

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