29.10.2007

Patentbehörden bauen Zusammenarbeit aus

Die Patentbehörden von Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen.

München (dpa) - Die Patentbehörden von Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen. Im Rahmen seiner Asienreise habe der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Jürgen Schade, ein Partnerschaftsabkommen mit dem Präsidenten des Staatlichen Amtes für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China, Tian Lipu, unterzeichnet, teilte das DPMA am Samstag in München mit. «Gemeinsam wollen wir künftig noch stärker für den Schutz geistigen Eigentums eintreten», erklärte Schade laut Mitteilung. «Unsere Patentsysteme sollen im Sinne unserer Kunden effizienter, transparenter und benutzerfreundlicher werden.»

Die Vereinbarung sehe eine intensive Kooperation unter anderem in den Bereichen Patentverfahren, Recherchemöglichkeiten, Klassifikation und Informationsdienste vor. Darüber hinaus seien regelmäßige Symposien und Amtsleitertreffen zu Aspekten geistigen Eigentums geplant, hieß es. Schade hielt im Rahmen seiner Reise auch mehrere Vorträge zum geistigen Eigentum sowie zur deutsch-chinesischen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

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