18.10.2007

Qualität statt Quantität

Die neue Präsidentin des Europäischen Patentamtes, Alison Brimelow, hat sich angesichts der ständig wachsenden Zahl der Patentanmeldungen für einen stärkeren Fokus auf die Qualität der Anträge ausgesprochen.

München (dpa) - Die neue Präsidentin des Europäischen Patentamtes, Alison Brimelow, hat sich angesichts der ständig wachsenden Zahl der Patentanmeldungen für einen stärkeren Fokus auf die Qualität der Anträge ausgesprochen. «Weniger ist mehr», sagte sie am Mittwoch in München. Nach der Gründung der Behörde vor 30 Jahren sei es richtig gewesen, die hohe Zahl der Anmeldungen positiv zu sehen. Seit einigen Jahren sei aber fraglich, ob dies immer noch gelte.

Im vergangenen Jahr war die Zahl der beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldeten Patente aus aller Welt um fünf Prozent auf mehr als 207.000 auf einen neuen Rekordstand gestiegen. Besonders stark legten die Anmeldungen aus Japan, Korea und China zu. Rund 80 Prozent der Anmeldungen beim EPA stammen von weniger als 20 Prozent der Anmelder, betonte Brimelow. Dies sind zumeist große Firmen, die sich neue Entwicklungen schützen lassen.

Wichtig seien aber auch Forschungsinstitute und kleinere Unternehmen. «Wir müssen sicherstellen, dass das Patentsystem für die kleinen und mittelständischen Unternehmen zugänglich ist», sagte sie. Besonders das Risiko von Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Patenten sei für diese Anmelder schwierig. «Wenn man klein ist, ist ein Streitigkeitsverfahren sehr abschreckend.»

Im ersten Jahr nach der Gründung des Europäischen Patentamts wurden nach Angaben der Behörde 3599 Anträge eingereicht, in diesem Jahr werden es voraussichtlich rund 221.000 sein. «Das Anmeldeaufkommen wirft die Frage der Qualität auf», sagte Brimelow. Zwar bleibe eine gut vorbereitete Patentanmeldung eine wichtige Angelegenheit. Aus Japan oder den USA sei aber auch bekannt, dass es eine erstaunlich hohe Zahl von Patenten gebe, die gar nicht genutzt würden.

Die Flut der Anmeldungen führt seit Jahren zu langen Wartezeiten bis zur Erteilung. Im vergangenen Jahr wurde die durchschnittliche Verfahrensdauer zwar von 45 auf 44 Monate gesenkt. Das Ziel bleibt aber eine Dauer von 36 Monaten.

Die Britin Brimelow steht seit Juli als Nachfolgerin des Franzosen Alain Pompidou an der Spitze des Europäischen Patentamts. Bis zu ihrem Amtsantritt beim Europäischen Patentamt hatte Brimelow unterschiedliche Positionen im öffentlichen Dienst inne.

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