Brain up!?

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Der von Edelgard Bulmahn vorgeschlagene Wettbewerb «Brain up! Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten!» stößt auf Ablehnung.

Berlin (dpa) - Die Pläne von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) für einen Wettbewerb zur Auswahl von Spitzenuniversitäten stoßen in den Ländern auf breite Ablehnung. Vor allem unionsregierte Bundesländer und die CDU/CSU-Fraktion warnten vor neuen Zentralisierungsabsichten der SPD in der Hochschulpolitik. Bulmahn rief alle deutschen Universitäten auf, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen, um «die klügsten Köpfe zu gewinnen». Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kündigte mehr Geld des Bundes für Zukunftsprojekte an.

Bulmahn sagte bei einem Innovationskongress ihres Ministeriums in Berlin, bis 2006 sollten fünf Spitzenuniversitäten ausgewählt werden. Diese sollen dann über fünf Jahre jeweils 50 Millionen Euro jährlich bekommen. Die Vergabe von Mitteln an Forschungsinstitute wie Max-Planck-Gesellschaft oder Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) will Bulmahn künftig von einer effizienteren Arbeit abhängig machen.

Schröder will Gelder aus den bisherigen staatlichen Subventionen in Zukunftsprojekte investieren. In Deutschland müssten «optimale Rahmenbedingungen für Innovationen» geschaffen werden, sagte er bei der Veranstaltung. Der Kanzler verteidigte seinen Modernisierungskurs trotz der schlechten Umfragewerte für die rot-grüne Regierung. Politik könne nicht Umfragen zum Maßstab nehmen. Er wies Kritik an der Durchsetzungsfähigkeit der Bundesregierung zurück. «Schon heute bewegt sich in Deutschland sehr viel mehr, als viele das noch vor einem Jahr für möglich gehalten hatten.»

Laut Bulmahn sollen in einer ersten Runde des Wettbewerbs «Brain up! Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten!» zehn Universitäten ausgesucht werden. Diese treten dann in einer zweiten Runde mit verfeinertem Konzept erneut an. Vor Ablauf der fünf Förderungsjahre wird neu ausgeschrieben.

Bulmahn nannte als weitere Grundsätze ihrer künftigen Forschungspolitik: «Mehr Geld für die Forschung, aber auch mehr Forschung fürs Geld» sowie: «Gefördert wird, was Fortschritt und Arbeit schafft.» Die Ministerin will noch im Februar dazu Zielvereinbarungen mit den Präsidenten der Forschungseinrichtungen treffen. Die Projektförderung des Staates will sie künftig stärker an «Missionsorientierung» ausrichten. «Politik, Wissenschaft und Wirtschaft verständigen sich dabei auf ein gesellschaftlich wünschenswertes Ziel und auf einen Zeitraum, in dem dieses erreicht werden soll.» Als Beispiel nannte Bulmahn etwa «Alzheimer bis 2010».

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel verlangte nach einer CDU- Präsidiumssitzung mehr Freiheit für die Universitäten. Dazu gehöre ein neues Stipendien- und Gebührensystem. «Die Universitäten müssen sich ihre Studenten aussuchen können», sagte sie. Baden-Württembergs Kultusministerin Annette Schavan (CDU) warf Bulmahn «Ignoranz gegenüber den Geisteswissenschaften» vor.

Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) verlangte ein «Elite-Konzept in Länderzuständigkeit». Schließlich liege Verantwortung und Finanzierung der Hochschulen auch bei den Ländern. Thüringens Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski (CDU) sprach von einem «Werbe-Gag». «Wirkliche Exzellenz» lasse sich nicht per Dekret bestimmen. Für Maria Böhmer von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bulmahn «einen neuen bürokratischen Klotz» präsentiert.

Die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft (SPD) lehnte die Bulmahns Pläne ebenfalls ab. «Wir müssen stattdessen eine ganze Reihe von Zukunftsfeldern bestimmen, wo wir in der Weltspitze mithalten wollen», sagte sie in Düsseldorf. Ein solcher Ansatz dürfe sich nicht auf fünf Standorte reduzieren. Der rheinland- pfälzische Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner (SPD) sagte: «Die Fixierung auf eine kleine Zahl von Eliteuniversitäten ist leistungsfeindlich.»