Das Zehn-Prozent-Ziel des Bildungsgipfels

Berlin (dpa) - Das Versprechen der Regierungschefs von Bund und Ländern beim Bildungsgipfel, bis 2015 die Ausgaben für Bildung und Forschung auf zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu steigern, bedeutet nach Schätzungen ein Plus von 20 bis 60 Milliarden Euro im Vergleich zu den heutigen Aufwendungen. Die Spannbreite ist so groß, weil niemand die tatsächliche Entwicklung des BIP voraussagen kann.

Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft gaben 2005 für Bildung 141,6 Milliarden Euro aus. Das waren 6,3 Prozent des Bruttoinlandproduktes. 12 Milliarden entfielen davon auf den Bund, 72,4 Milliarden auf die Länder. 2006 stiegen die Bildungsausgaben in Deutschland insgesamt auf 142,9 Milliarden Euro. Weil zugleich das BIP überproportional anstieg, sank der Anteil der Bildungsausgaben daran jedoch auf 6,2 Prozent ab.

Für Forschung und Entwicklung gaben Staat und Wirtschaft 2006 zusammen 58,87 Milliarden Euro aus. Das entsprach einem BIP-Anteil von 2,54 Prozent. Für 2007 werden 2,7 Prozent geschätzt. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor.

Das Geld für Forschung und Entwicklung bringt zu einem Drittel der Staat auf. Bund und Länder teilen sich diese Ausgaben in etwa je zur Hälfte. Zwei Drittel der Forschungsaufwendungen kommen direkt aus der Wirtschaft.

Bei der Berechnung der BIP-Anteile wie auch des BIP selbst gibt es zwischen der nationalen Statistik und internationalen Vergleichen verschiedene Kriterien und Abgrenzungen. Deshalb kommt es oft zu unterschiedlichen Aussagen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris zählt beispielsweise die Hochschulforschung zu den Bildungsausgaben, nicht aber Aufwendungen für Weiterbildung und Kindergeld, was sich hingegen in der deutschen Bildungsausgabenstatistik niederschlägt.

Problem ist auch die Berechnung der Pensionsausgaben für Lehrer, Erzieher und Professoren - die ebenfalls mit dem BIP-Bildungsanteil ausgewiesen werden. Das Statistische Bundesamt hat für den neuen Bildungsfinanzbericht dazu eine Schätzung vorgenommen, die die Länder-Finanzministerkonferenz jedoch für zu gering hält. Die Veröffentlichung des Berichtes liegt deshalb seit Monaten auf Eis.

GWF