Deutschland signalisiert Beitritt zu Klimaschutzfonds
Deutschland hat einen Beitritt zu einem neuen internationalen Klimaschutzfonds signalisiert.
Berlin (dpa) - Deutschland hat einen Beitritt zu einem neuen internationalen Klimaschutzfonds signalisiert. Nach jetzigem Stand sehe es so aus, dass die Voraussetzungen für eine Beteiligung erfüllt seien, sagte Finanzstaatssekretär Thomas Mirow am Dienstag in Berlin.
Deutschland dringt darauf, dass der Fonds mit den UN- Klimaverhandlungen vereinbar ist und dem «Post-Kyoto-Prozess» nicht entgegen steht. Zudem sollen die Fondsgelder im vollen Umfang bei der Berechnung des Anteils der Entwicklungshilfe eines Landes an der Wirtschaftsleistung (ODA-Quote) berücksichtigt werden können.
Die endgültige Entscheidung werde wohl auf dem G8-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Anfang Juli in Japan fallen, sagte Mirow. Die Finanzminister der sieben führenden Industrieländer und Russlands (G8) würden dies auf ihrem Treffen Ende dieser Woche vorbereiten.
Der neue Klimaschutzfonds wurde von den USA, Großbritannien und Japan zusammen mit der Weltbank vorgeschlagen. Aus heutiger Sicht ist laut Mirow absehbar, dass sich 35 Geber - und Nehmerländer an diesem Fonds beteiligen werden. Der Umfang des deutschen Beitrags sei noch offen. Sowohl über die endgültige Teilnahme Deutschlands als auch über die Höhe werde erst auf dem G8-Gipfel entschieden.
