23.02.2010

Einigung bei Solarförderung

Regierungskoalition plant Kürzung der Subventionen um weitere 16 Prozent ab Juli 2010.

Regierungskoalition plant Kürzung der Subventionen um weitere 16 Prozent ab Juli 2010.

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich nach längerem Streit auf die Kürzung der Solarförderung geeinigt. Damit solle eine zu hohe Förderung verhindert, die Branche aber weiter ausgebaut werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Peter Altmaier am 23. Februar 2010 in Berlin.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa soll die Förderung ab 1. Juli 2010 um 16 Prozent gesenkt werden und nicht schon zum 1. Juni wie zuletzt geplant. Die Subventionen waren bereits zum Jahresbeginn um neun Prozent gekürzt worden. Auf landwirtschaftlich genutzten Flächen sollen nach dem Willen der Unionsfraktion keine neuen Solaranlagen installiert werden dürfen. Die Förderung von Solaranlagen auf Ackerflächen war besonders umstritten.

Umweltminister Norbert Röttgen hatte ursprünglich eine Senkung der über die Verbraucherpreise zu zahlenden Subvention um 15 Prozent verlangt - allerdings schon ab April 2010.

dpa


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