Galileo weiter auf der Kippe?
Der geplante Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo aus Steuermitteln droht einem Bericht des «Handelsblatts» zufolge zu scheitern.
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Luxemburg/Brüssel (dpa) - Der geplante Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo aus Steuermitteln droht einem Bericht des «Handelsblatts» zufolge zu scheitern. Entgegen dem Ende vergangener Woche verbreiteten Eindruck einer Einigung lehnten Großbritannien und die Niederlande eine staatliche Finanzierung von Galileo ab. «Wir glauben, dass eine öffentliche Beschaffung des Galileo-Systems die langfristigen Kosten unter dem Strich wahrscheinlich erhöht statt reduziert, und dass sie zudem die Risiken für den EU-Haushalt erhöht», zitiert die Zeitung in ihrer Montagausgabe aus einer vertraulichen Stellungnahme beider Länder.
Zugleich warnen London und Den Haag demnach davor, dass andere Projekte leiden dürften, wenn Galileo mehr öffentliches Geld benötige. Beide Länder verweisen dem Bericht zufolge darauf, dass große Infrastrukturprojekte wie Galileo in öffentlich-privater-Partnerschaft (PPP) erstellt werden sollten, da dies am wirtschaftlichsten sei.
Die EU-Verkehrsminister unter Leitung des deutschen Ressortchefs Wolfgang Tiefensee hatten sich am Freitag grundsätzlich auf eine Steuerfinanzierung für das Projekt geeinigt. Verkehrskommissar Jacques Barrot hatte angekündigt, die Kommission werde im Herbst konkrete Vorschläge zur Finanzierung machen. Tiefensee sagte, denkbar seien dabei der Weg über die Europäische Raumfahrtagentur ESA, Umschichtungen im EU-Haushalt oder direkte Zahlungen der Mitgliedstaaten. Auch eine Beteiligung der europäischen Industrie oder eine Kombination aus allem seien nicht ausgeschlossen. Er hatte aber auch betont: «Wir sind im Einigungsprozess und es ist nicht ausgeschlossen, dass das Projekt noch scheitert.»
Mit Galileo will die EU dem US-Satellitennavigationssystem GPS Konkurrenz machen. 30 Satelliten sollen die genaue Bestimmung des Standorts erlauben. Die EU erhofft sich ein großes Interesse, etwa durch Fluggesellschaften, Reedereien oder die Landwirtschaft. Die Industrie ist jedoch weniger optimistisch und hat sich deshalb im Mai aus dem Projekt verabschiedet, dessen Gesamtkosten auf 10 Milliarden Euro geschätzt werden.
