Mehr Geld für Forschung
Die Wirtschaft und der Bund geben nach Jahren der Stagnation erstmals wieder deutlich mehr Geld für die Forschung aus. Der Forschungsetat des Bundes wächst 2008 um knapp acht Prozent.
Berlin (dpa) - Die Wirtschaft und der Bund geben nach Jahren der Stagnation erstmals wieder deutlich mehr Geld für die Forschung aus. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU), deren Etat 2008 um knapp acht Prozent auf 9,187 Milliarden Euro wächst, sagte am Donnerstag im Bundestag: «Entscheidend ist, dass jetzt auch die Länder ihre Investitionen spürbar steigern.» Nach einer Prognose des Stifterverbandes wird die Wirtschaft in diesem Jahr für Forschung und Entwicklung 41,8 Milliarden Euro ausgeben. Das sind acht Prozent mehr als vor zwei Jahren.
Die SPD kündigte zudem zehn Prozent mehr Bafög für Studenten und Schüler ab Oktober 2008 an. Zugleich sollen die Elternfreibeträge um acht Prozent steigen. Die SPD werde dafür Sorge tragen, dass die Koalition bei den weiteren Haushaltsberatungen die nötigen Mittel bereitstellt, teilte der SPD-Politiker Jörg Tauss mit.
Schavan sieht in den steigenden Forschungsinvestitionen «einen wesentlichen Schritt» in Richtung auf das Ziel der EU, ab 2010 drei Prozent des Brutto-Inlandsproduktes für Forschung und Entwicklung auszugeben. Damit soll Europa zur forschungsstärksten Region der Welt werden. Schavan rechnet damit, dass im nächsten Jahr in Deutschland eine Quote von 2,7 Prozent erreicht wird. Die FDP- Politikerin Ulrike Flach zeigte sich skeptisch. «Noch ist die Koalition von dem Drei-Prozent-Ziel weit entfernt.»
Die Opposition hielt der Regierung vor allem Versäumnisse in der Bildungspolitik vor. «Unter Schavan sinken die Studienanfängerzahlen statt zu steigen», sagte der Grünen-Politiker Kai Gehring. Mit Ausbildungsplatzmangel und Studienplatzabbau sei der Fachkräftemangel nicht zu bekämpfen. Die Mittel für zusätzliche Studienplätze im Hochschulpakt seien viel zu niedrig. Petra Sitte von der Fraktion Die Linke rügte die Einführung von Studiengebühren in unionsgeführten Bundesländern. Bildung werde bei dieser Koalition nur unter dem Blickwinkel von Wirtschaft und Arbeitsmarkt gesehen.
