06.08.2007

Patentklage erneut abgewiesen

Ein amerikanisches Gericht hat am Freitag zum dritten Mal eine millionenschwere Schadenersatz-Klage der Asyst Technologies Inc gegen Jenoptik abgewiesen.

Patentklage erneut abgewiesen

Jena (dpa) - Ein amerikanisches Gericht hat am Freitag zum dritten Mal eine millionenschwere Schadenersatz-Klage der Asyst Technologies Inc gegen Jenoptik abgewiesen. Asyst könne erneut Berufung einlegen, teilte das im TecDAX notierte Unternehmen am Montag in Jena mit. Sollte das Berufungsgericht dem stattgeben und den Streit wiederum an die erste Instanz zurückverweisen, wird das erstinstanzliche Gericht ein neues Verfahren anordnen.

Am 1. Februar hatte eine amerikanische Jury dem zuständigen Richter in dem seit 1996 laufenden Verfahren empfohlen, der Klage stattzugeben und Jenoptik wegen angeblicher Patentverletzungen zu Schadenersatz in Höhe von rund 57,6 Millionen Euro zu verurteilen. Die umstrittene Technologie betrifft ein durch Jenoptik 1999 aufgegebenes Geschäftsfeld.

Sollte das Berufungsgericht auch die Anordnung eines neuen Verfahrens aufheben, will der Richter jedenfalls die Frage der Schadenersatzhöhe neu behandeln. Dazu würde entweder ein neues Verfahren angeordnet oder der durch die Jury zugesprochene Schadensersatz auf den Betrag reduziert, den Asyst rechtlich nachweisen kann. Für diesen Fall beantragte Jenoptik die Reduzierung des von Asyst gewünschten Schadenersatzes anhand tatsächlicher Produktumsätze auf einen einstelligen Millionen-Euro-Betrag.

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