BAföG alle zwei Jahre erhöhen?

Bafög alle zwei Jahre erhöhen?

Berlin (dpa) - Das BAföG sollte nach Auffassung des Deutschen Studentenwerks (DSW) künftig mindestens alle zwei Jahre erhöht werden. Auch greife die jüngst beschlossene Anhebung der Förderung um zehn Prozent und der Freibeträge um acht Prozent zum 1. Oktober 2008 viel zu kurz, weil die aktuelle Entwicklung von Preisen und Einkommen nicht berücksichtigt sei, heißt es in einer Erklärung vom Mittwoch. Die 58 Studentenwerke hatten sich in Berlin zur Mitgliederversammlung getroffen.

Das Bafög für Studenten und Fachschüler war seit 2002 nicht mehr erhöht worden. Ein gesetzlicher Zwei-Jahres-Rhythmus solle das regelmäßige politische Ringen um eine Anpassung ersetzen, sagte DSW-Präsident Rolf Dobischat. Er kritisierte zugleich Pläne der Bundesregierung, den nächsten BAföG-Bericht nicht 2009, sondern erst 2010 vorzulegen. Mit dem Bericht wird die Entwicklung der Elterneinkommen und Preise überprüft. Die Regierung ist allerdings nicht an die Empfehlungen gebunden. Ein Verschieben des Berichts dürfe «nicht als Freibrief» für ein erneutes Einfrieren der Förderung verstanden werden, sagte er.

In einer Resolution fordern die Studentenwerke, die Pflege kranker Eltern als schwerwiegenden Grund für eine Förderung über die Höchstdauer hinaus anzuerkennen. Auch sollten die Länder, die Studiengebühren eingeführt haben, den BAföG-Empfängern entsprechende Zuschüsse zahlen.

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