EU will Technologie-Institut
Mit einem Europäischen Technologie-Institut (EIT) will die EU unter anderem in den Bereichen Klimawandel und Energieeffizienz Spitzenforschung vorantreiben.
Luxemburg (dpa) - Mit einem Europäischen Technologie-Institut (EIT) will die EU in den kommenden Jahren unter anderem in den Bereichen Klimawandel und Energieeffizienz Spitzenforschung vorantreiben. Die Forschungsminister der 27 EU-Staaten einigten sich am Montag in Luxemburg darauf, zwischen 2008 und 2013 gut 308 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für das EIT auszugeben. Aus welchen Haushaltsmitteln das Geld kommen soll, das in der bis 2013 laufenden Finanzplanung noch nicht vorgesehen war, ist allerdings noch völlig unklar. Annette Schavan, Bundesforschungsministerin und derzeit EU-Ratsvorsitzende, zeigte sich zuversichtlich: «Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.»
Das Technologie-Institut soll vor allem die Forschung von Universitäten und Unternehmen miteinander verbinden. Mit der Beteiligung von 308 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt soll privaten Investoren eine Sicherheit für das Engagement der öffentlichen Hand gegeben werden. Die Pläne für das EIT, das in zwei Phasen gegründet werden soll und dessen erste Phase 2013 endet, sind deutlich bescheidener als ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagen. Jetzt sollen zwei bis drei «Wissens- und Innovationsgemeinschaften» gegründet werden, ursprünglich waren sechs geplant. Der von EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso zunächst gewünschte Etat in Höhe von 2,4 Milliarden Euro dürfte auch bei lebhafter Beteiligung privaten Kapitals zunächst unerreichbar sein.
«Die Aufgabe der kommenden Monate wird sein, zu diesem Finanzrahmen von 308 Millionen Euro nun ein entsprechend konkretes Finanzierungskonzept vorzulegen», sagte Schavan. Dabei hoffe sie darauf, «dass bald die Zeit beginnt, wo nicht nur gesagt wird, was alles nicht geht». Sie bezeichnete die Einigung auf die «allgemeine Ausrichtung» des Technologie-Instituts als «großen Erfolg». EU- Bildungskommissar Jan Figel sagte: «Wir müssen nun definieren, wo das Geld innerhalb unserer derzeitigen Finanzplanung herkommen soll.» Die Überlegung, das EIT unter anderem durch einen Griff in die für die Landwirtschaft vorgesehenen Kassen zu finanzieren, wurde von mehreren Regierungen schon bei der Diskussion in Luxemburg energisch abgelehnt.
Schavan betonte, die ««Wissens- und Innovationsgemeinschaften» sollten die Innovationskraft Europas insgesamt stärken. Grundlage der Arbeit des EIT solle das «Exzellenzprinzip» sein: «Es geht also nicht um regionale Rücksichtnahmen.» Endgültig wird über die Gründung des Technologie-Instituts erst in der zweiten Jahreshälfte entschieden werden. Erst danach soll über den Sitz des EIT diskutiert werden. Umstritten war bei den Beratungen in Luxemburg unter anderem, inwieweit die Sprach-Vorschriften der EU auch für das Institut gelten sollen. Die Minister beschlossen, dass alle offiziellen Dokumente in sämtliche 23 offiziellen Sprachen übersetzt werden müssen.
