01.09.2021

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Im Vorfeld der Bundestagswahl haben die großen mathematisch-naturwissenschaftlichen Fachgesellschaften allen im deutschen Bundestag vertretenen Parteien „Wahlprüfsteine“ vorgelegt.

Wissenschaftliche Erkenntnisse sind eine der Grundvoraussetzungen, um den Herausforderungen der Zukunft begegnen zu können. Die Wissenschaft liefert dabei die Fakten, die Politik die Rahmenbedingungen. Eine Bundestagswahl ist daher immer auch eine Weichenstellung bezüglich Forschung und Bildung.

Daher haben der Dachverband der Geowissenschaften (DVGeo), die Deutsche Mathematiker-Vereinigung (DMV), die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG), die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) sowie der Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBIO) den im Bundestag vertretenen Parteien einen Fragenkatalog („Wahlprüfsteine“) zu ausgewählten Themen aus Forschung, Bildung, Klimaschutz und Energiewende vorgelegt. Auch die Einstellung der Parteien zu Erkenntnissen der Wissenschaft und zur Forschungsförderung in Deutschland und in der EU stand dabei im Fokus.

Die Fragen stammten aus vier Themenblöcken: Wissenschaftskommunikation, Ausbildung im MINT-Bereich, Forschung und Entwicklung sowie Forschung für Zukunftsfragen. Einig sind sich alle Parteien bei der Bedeutung fundierter Wissenschaftskommunikation und einer unabhängigen Politikberatung – auch um Verschwörungsmythen entgegenzuwirken.

Die Parteien wollen die MINT-Bildung von Kindern und Jugendlichen stärken und digitale Kompetenzen mehr in den Fokus rücken und dafür auch die Lehrkräfteausbildung entsprechend anpassen. Einen besonderen Blick haben sie unter anderem auf die Karrieren des wissenschaftlichen Nachwuchses. Ein wichtiger Punkt hierbei ist das Wissenschaftszeitvertragsgesetz, das einige der Parteien reformieren möchten.

Bei „Forschung und Entwicklung“ setzen die einzelnen Parteien teils recht unterschiedliche Schwerpunkte von der Förderung von Ausgründungen und Technologietransfer über die Fokussierung auf Kernthemen wie Klimaschutz, Digitalisierung, Gesundheit und Mobilität bis hin zur Stärkung der Grundfinanzierung deutscher Hochschulen mitsamt ihres Mittelbaus.

Den hohen Stellenwert der Grundlagenforschung betonen sämtliche Parteien, aber in der europäischen Forschungsförderung und Zusammenarbeit sind die Akzentuierungen recht unterschiedlich gesetzt.

Auch bei Fragen zur Bewältigung der Klimakrise gehen die Antworten der Parten naturgemäß weit auseinander – während beispielsweise die AFD die Wiedereinrichtung von Kernforschungszentren fordert, setzt die CDU/CSU unter anderem auf effiziente marktwirtschaftliche Instrumente und die SPD auf einen Mix aus Ordnungsrecht, finanziellen Anreizen und öffentlichen Investitionen.

Darüber hinaus äußern sich die Parteien beispielsweise zur Nutzung des Weltraums, zu Fragen Nachhaltigkeit und Biodiversität sowie zur Gentechnik.

Die Wahlprüfsteine sind hierbei als Informationsangebot zur Wahlentscheidung gedacht, nicht aber als Wahlempfehlung. 

Maike Pfalz / DPG

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