Getrennte Wege gehen
Für die Ressorts Bildung und Forschung sind künftig wieder verschiedene Bundesministerien zuständig.
Kerstin Sonnabend
Am 6. Mai hat der Deutsche Bundestag Friedrich Merz zum zehnten Bundeskanzler gewählt. Am gleichen Tag wurden auch die Mitglieder seines Kabinetts vereidigt. Einige Ressorts finden sich nun in anderen Häusern als zuvor. So gehen nach 31 Jahren Bildung und Forschung wieder getrennte Wege. Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) leitet Dorothee Bär; Karin Prien ist die Ministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im BMBFSFJ.
Von 1994 an bündelte ein Bundesministerium die Ressorts Bildung und Forschung – über acht Wahlperioden hinweg mit verschiedenen Regierungskoalitionen. Als das Ressort Technologie 1998 dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen wurde, ging das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) aus dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie hervor. Dieses auch als „Zukunftsministerium“ bezeichnete Haus kam durch den Zusammenschluss des Bundesministeriums für Forschung und Technologie (BMFT, seit 1972) und des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft (BMBW, seit 1969) zustande. Erstmals war der Begriff Forschung 1962 namensgebend für ein Ministerium: Das Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung (BMwF) war breiter aufgestellt als seine Vorgänger zur Atomkernenergie.
Nun geben Bildung und Forschung also wieder zwei Häusern ihren Namen. Bildungsministerin Karin Prien hat sich den Einsatz für Bildungsgerechtigkeit auf die Fahne geschrieben. Diese beginnt bei ihr mit der frühkindlichen Bildung in Kindertagesstätten und setzt sich über die allgemeinbildenden Schulen bis zur beruflichen Bildung und dem lebenslangen Lernen fort. Wenn es um Hochschulen geht, ist aber weiterhin das Forschungsministerium zuständig. So betonte Ministerin Dorothee Bär bei der Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz, dass sie unter anderem den Zukunftsvertrag Studium und Lehre verstetigen und die Exzellenzstrategie konsequent fortsetzen will. Anlässlich seines 20-jährigen Bestehens würdigte sie den Pakt für Forschung und Innovation, der durch verlässliche Finanzierung und strategische Zielvereinbarungen die Leistungsfähigkeit der deutschen Forschungslandschaft stärke.
Beide Ministerinnen bringen Regierungserfahrung mit. Karin Prien (CDU), die Rechts- und Politikwissenschaften studiert hat und mehr als 20 Jahre als Anwältin arbeitete, stand in Schleswig-Holstein seit 2017 dem Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur vor. Mit ihrem Wechsel in die Bundesregierung übernimmt sie ein Ministerium, das ähnlich breit aufgestellt ist, auch wenn der Schwerpunkt eher auf Themen zu Gesellschaft und Familie liegen dürfte.
Dorothee Bär ist in Berlin keine Unbekannte. Von 2013 bis 2018 war die CSU-Politikerin Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und im Anschluss daran Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. Wie ihre beiden Vorgängerinnen im Amt hatte sie bisher wenig Kontakt zum Forschungsbetrieb. Dass die Raumfahrt explizit im Namen ihres Ministeriums auftaucht, erklärt sie mit der strategischen Rolle von Luft- und Raumfahrt für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Daher hat sie auch massive Investitionen in Forschung und Entwicklung in diesem Bereich angekündigt. Bleibt zu hoffen, dass andere wichtige Themen, wie Technologien für Energiespeicher oder Anwendungen von Künstlicher Intelligenz, nicht darunter leiden.
